Skip to content

Gebietsreform in Thüringen

Gebietsreform-Aktueller Stand aus Sicht der Gemeinde Werther

Das beherrschende Thema in Thüringen ist Gebietsreform.Hier erfahren sie mehr über die Entwicklung in der Gemeinde Werther.......

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

nachdem die neue Landesregierung im Koalitionsvertrag den festen Beschluss gefasst hat die grundlegende Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen erfolgreich umzusetzen, gibt es bis zum heutigen Tag sehr viele Aktivitäten und eigenartige Entwicklungen.

Bevor ich zum aktuellen Sachstand für unsere Einheitsgemeinde komme, gestatten Sie mir einige Anmerkungen zu der bisherigen Entwicklung. Die Landesregierung hat als Grundlage zur Umsetzung der Reform am 02.07.2016 das Vorschaltgesetz beschlossen. Anfang August 2016 erhielten wir dann die „Allgemeinen Anwendungshinweise für die freiwillige Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden“.
Hier hat man sehr klare Anweisungen gegeben wie dieses Vorschaltgesetz umgesetzt werden soll. Auch hier begegnen wir wieder den Worten Freiwilligkeitsphase, freiwillige Neugliederungen und freiwillige Strukturänderungen. Der Begriff „Freiwillig“ wird immer wieder in den Vordergrund gestellt und übertrieben strapaziert. Warum ich auf diesen Begriff besonders hinweise, werde ich noch erläutern.

Nun ist doch eine gewisse Zeit vergangen und es gab doch einige Ereignisse und Entwicklungen die auch von der Landesregierung nicht vorhersehbar waren. Ich möchte hier nur ein paar entscheidende erwähnen.

  • Gründung der AG Selbstverwaltung mit dem Ziel ein erfolgreiches Volksbegehren gegen dieses Vorschaltgesetz zu initiieren
  • Verfassungsklage der Landesregierung gegen dieses Volksbegehren
  • Verfassungsklage der CDU Fraktion gegen das Vorschaltgesetz
  • Verfassungsklage einiger Landkreise
  • Verfassungsklage einiger noch kreisfreier Städte gegen das Vorschaltgesetz


Ich hoffe, sie haben nicht den Überblick verloren, wer hier alles gegen wen klagt.

Außerdem gab es einige Regionalkonferenzen des Thüringer Innenministeriums in allen Landesteilen, in denen man uns erklären wollte, wie die freiwillige Neugliederung funktioniert. Also im Duden findet man unter dem Adjektiv „freiwillig“ die Synonyme: aus eigenem Antrieb und aus freien Stücken. Auf allen Konferenzen und Beratungen mit dem Thüringer Innenminister, dem Staatssekretär oder dem Landrat hat man der Gemeinde Werther sehr klar und deutlich aufgezeigt, dass sie sich in der Stadt Nordhausen einzugliedern haben.

Ich und auch viele meiner Kollegen haben den Eindruck, dass die Landkarten der Neugliederung bereits seit Längerem im Innenministerium fertig sind und uns nun unter dem Motto „jetzt müsst ihr euch nur noch freiwillig nach diesen Vorgaben eingliedern“ vorgelegt werden.

Ein charmanter und netter Versuch den Bürgern und Mandatsträgern zu suggerieren, man habe eine Wahl. Das Gegenteil zu freiwillig ist gezwungen und zwangsweise. Viel ehrlicher natürlich nicht so nett, wäre doch gewesen, die Landesregierung hätte diese vorgefertigte neue Gebietskarte per Gesetz umgesetzt.

So nach dem Motto „Ehrlich währt am längsten“, aber wohl nicht in der Politik.
Für mich waren alle bisherigen Beratungen nur Alibiveranstaltungen zur Vortäuschung einer Freiwilligkeit oder der eventuellen Möglichkeit einer Wahl für eine Neugliederung.

Ein weiteres Beispiel für die mittlerweile völlig konfuse Vorgehensweise ist, dass die Kreisgebietsreform um ein halbes Jahr verschoben wurde. Umgedreht wäre dies noch nachvollziehbar gewesen, erst die neuen Kreise strukturieren und dann können sich auch die neuen kommunalen Strukturen einordnen.

Für mich hat sich diese doch so wichtige Gebietsreform zur absoluten Chaosreform entwickelt.

Ein weiterer Höhepunkt ist die aktuelle Aussage des Landrates des Landkreises Nordhausen in der Bürgermeisterberatung: „Alle Gemeindefusionen haben sich an den Regelungen des Vorschaltgesetzes zu orientieren und daher wird es eine  in der Presse dargestellte Gemeinde von Hohenstein über Werther bis Wolkramshausen, vor der Tür von Nordhausen nicht geben.“ Das ist doch einmal eine klare, kernige Aussage nach guter alter Gutsherrenart. Ich frage mich nur wieviel Landrat oder Oberbürgermeister steckt hinter dieser Aussage.

Aber auch hier wieder und ein letztes Mal der Hinweis -wo ist hier die Freiwilligkeit.

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich wollte Sie hier einmal sehr gestrafft über den aktuellen Stand und die Entwicklung der Chaosreform informieren.


Die Frage ist nun, wie geht es nun mit uns weiter oder wie gehen wir mit dieser Gesamtsituation um?

Laut dem Vorschaltgesetz und meiner dargestellten Entwicklung, haben wir und sie, unsere Bürger und Mandatsträger, keine Wahl. Natürlich wir können die zwangsweise festgelegte Eingliederung in die Stadt Nordhausen freiwillig beschließen.

Es gibt trotzdem noch ein paar offene Entscheidungen und Fragen zum weiteren Verfahren der Chaosreform.

  • Wie gehen die vielen Verfassungsklagen aus?
  • Wie wird das Volksbegehren weitergeführt mit welchem Ausgang?
  • Ist das Volksbegehren verfassungswidrig oder rechtkonform?


Ich denke schon, dass die Antworten weiteren entscheidenden Einfluss auf die Umsetzung der Reform in dem geplanten Zeitfenster haben können und werden.
Selbstverständlich ist die Eingliederung der Gemeinde Werther in die Stadt Nordhausen eine wichtige Option bei einer solchen grundlegenden Neustrukturierung.

Es stellt sich aber auch die Frage ,kann die Stadt Nordhausen weitere 15 Ortsteile und ca.135 km² überhaupt verkraften(mit Hohenstein). Wenn wir aber auch in Zukunft unsere Eigenständigkeit und eine gewisse kommunale Selbstständigkeit bzw. hoheitliche Entscheidungsgewalt erhalten wollen, dann sollte man über eine alternative Struktur nachdenken.

Hierbei spielen natürlich auch die Wichtigkeit des Erhalts und die Weiterentwicklung unser ländlich geprägten Ortsteile eine Rolle. Das wäre dann die Gründung einer Land- oder Einheitsgemeinde, natürlich nach den Vorgaben des Vorschaltgesetzes.

Die neu gebildete oder erweiterte Gemeinde soll über mindestens 6.000 Einwohner verfügen. Entscheidend für die Berechnung sind nicht die gegenwärtigen Einwohnerzahlen der Gemeinden, die sich im Rahmen eines Zusammenschlusses oder einer Eingliederung neu strukturieren, sondern deren Einwohnerzahlen im Jahr 2035 auf der Basis der am 5. April 2016 veröffentlichten Vorausberechnung des Landesamtes für Statistik.
Jede neu gegliederte Gemeinde soll so strukturiert sein, dass sie die Funktion eines Zentralen Ortes übernehmen kann.

Ich meine, dass es dies wert ist, darüber nachzudenken und mit unseren, in Frage kommenden, Nachbargemeinden zu diskutieren. Ich bin auch der Meinung, dass bei einer solch grundlegenden und bedeutenden Strukturneugliederung, für die nächsten Jahrzehnte, alle nur möglichen Optionen gründlich zu prüfen sind.

Genau in diesem Prozess befinden wir uns aktuell und über die weiteren Entwicklungen werde ich Sie informieren.

Herzlichst

Weidt
Bürgermeister

Wetter in Werther

Partnerstadt Werther/Westfalen

Das ist die Partnerstadt Werther/Westfalen