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Werther Mobil

Werther Mobil gewinnt Rechtsstreit

Ein Sieg für das „Werther Mobil“ und die mobil eingeschränkten Einwohner der Gemeinde Werther.......

Die Gemeinde Werther gewinnt den Rechtsstreit gegen den Landesverband Thüringen des Verkehrsgewerbes e. V. Die Klage wurde durch Taxiunternehmen aus Nordhausen eingereicht und diese werden durch den LTV vertreten.

Die Gemeinde Werther wurde von dem Landesverband Thüringen des Verkehrsgewerbes e. V. wegen unlauteren Wettbewerb vor dem Landgericht in Mühlhausen angeklagt.

 

Am 10. August 2017 wurde die Klage vom Landgericht abgewiesen, da es sich bei dem „Werther Mobil“ nicht um eine genehmigungspflichtige Personenbeförderung handelt. Im Rahmen des Projektes „E-Mobilität im ländlichen Raum“ werden lediglich mobil eingeschränkte Bürger der Gemeinde Werther, überwiegend Senioren, befördert.

Vom Gericht wurde weiterhin anerkannt, dass dieses Projekt für die ländlichen Regionen als hoheitliche Aufgabe zu betrachten ist.

Über dieses Urteil können wir uns sehr freuen, vor allem für unsere Nutzer des E-Mobiles.

Weidt
Bürgermeister

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